Hinweis

Kantonaler-Richtplan: mögliche Eintrags-Stufen

Im Richtplan des Kantons Aargau sind - bezogen auf ihre Wirksamkeit und Umsetzung - drei Stufen vorgesehen:

Vororientierung – Zwischenergebnis – Festsetzung

  • Vororientierungen … (schwächste Stufe)

… sind Vorhaben, die sich noch nicht in dem für die Abstimmung erforderlichen Mass umschreiben lassen, aber erhebliche Auswirkungen auf die Nutzung des Bodens haben können.

Vororientierungen dienen grundsätzlich der Information und haben noch keine Rechtswirkung. Sie liegen in der Kompetenz des Regierungsrates und unterstehen keinem Mitwirkungs-, Beschluss- oder Genehmigungsverfahren (nur Vernehmlassung bei den Behörden der betroffenen Gemeinden). Ob dem Grossen Rat im Rahmen der Behandlung der Gesamtrevision des Richtplans Möglichkeiten zur Stellungnahme zu Vororientierungen zustehen, ist rechtlich umstritten.

  • Zwischenergebnisse … (mittlere Stufe)

… sind Vorhaben, die noch nicht abgestimmt sind, für die sich aber klare Aussagen zu den weiteren Abstimmungsschritten machen lassen.

Zwischenergebnisse liegen in der Kompetenz des Grossen Rates.

  • Festsetzungen … (schärfste Stufe)

... sind Vorhaben, die mit Blick auf die wesentlichen räumlichen Auswirkungen bereits abgestimmt sind.

Festsetzungen liegen in der Kompetenz des Grossen Rates.

Eine Verschärfung der Stufe - d.h. eine allfällige Aufnahme einer Vororientierung in den Richtplan als Zwischenergebnis oder später als Festsetzung - bedingt namentlich eine ausführliche Abwägung der Interessen:

  • der betroffenen Gemeinden
  • der schutzwürdigen Landschafts- und Naturwerte
  • des abbauwilligen Unternehmens