Hinweis

Die AZ berichtet am 27.04.2011 darüber, dass sich die Suche nach einem neuen Steinbruch für die jura cement schwierig gestaltet, da sich Gemeinden und Privatpersonen zur Wehr setzen.

Link: http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/viel-potenzial-fuer-steinbruch-konflikte-107526431

Bild: http://www.aargauerzeitung.ch/

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Richtplananpassung "Bäumer"

Quelle: A-Post vom 21.4.2011

Stellungnahme der Gemeinden Auenstein, Oberflachs und Veltheim

Jura-Cement-Fabriken AG – Antrag auf Aufnahme des Gebiets „Bäumer“ als Untersuchungsgebiet für den Abbau von Kalk und Mergel; Aufnahme durch den Regierungsrat als Vororientierung im Richtplan / Stellungnahme der Gemeinderäte Auenstein, Oberflachs und Veltheim an das Departement Bau, Verkehr und Umwelt in Aarau.

Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abt. Raumentwicklung, Aarau, hat die Gemeinderäte Auenstein, Oberflachs und Veltheim zur Stellungnahme zur geplanten Anpassung des Richtplans ersucht. Die Gemeinderäte haben am 06.04.2011 folgende Stellungnahme verabschiedet:

Der Regierungsrat des Kantons Aargau plant im Gebiet Bäumer, in den Gemeindegebieten von Auenstein, Oberflachs und Veltheim, die Ausscheidung eines Abbaugebietes als Vororientierung im Kantonalen Richtplan. Die betroffenen Gemeinderäte sind eingeladen, dazu eine Stellungnahme abzugeben. Eine Vororientierung dient alleine der Information und hat keine Rechtswirkung. Sie liegt in der Kompetenz des Regierungsrates und untersteht keinem Mitwirkungs-, Beschluss- oder Genehmigungsverfahren.

Bevor die Gemeinden sich zum Geschäft in materieller Hinsicht äussern, bestätigen sie den Hinweis, dass es sich beim Planungsperimeter - der den Gemeinden bis dato nicht detailliert vorgestellt worden ist - um ein Gebiet mit erheblichem Konfliktpotential handelt. Dieser Tatsache ist frühzeitig durch notwendige Absprachen und Miteinbezug von Bundesstellen, sowie kantonalen, regionalen und kommunalen Umweltorganisationen und weiteren Interessengruppierungen nachzuleben. So ist es z.B. nicht Aufgabe der Gemeinderäte, die Abstimmung der Planung mit den Interessen des Juraparks Aargau (Auenstein, Oberflachs und Veltheim sind Parkgemeinden) vorzunehmen und zu begründen. Es ist auch Aufgabe der Regierung darzulegen, wieso das Gebiet Gislifluh wieder als mögliches Abbaugebiet ausgeschieden werden soll. Nach einem umfangreichen Evaluationsverfahren Ende der neunziger Jahre wurde dieser Standort (mit anderen markanten Hügelzügen) aus dem Verfahren gestrichen.

Die drei Gemeinderäte anerkennen die Notwendigkeit von weiteren Abbaugebieten der jura cement, ohne dabei einen der möglichen Standorte, oder auch einen noch nicht genannten, zu werten. Alleine die Tatsache, dass das Gebiet "Bäumer" eine natürliche Verlängerung der bestehenden Abbaugebiete sein soll, vermag keinen Anspruch darauf zu begründen, andere mögliche Abbaugebiete - neue oder bereits bestehende und stillgelegte - nicht weiter auf ihre Eignung hin zu untersuchen. Die Nähe zu einer bestehenden Produktionsstätte alleine vermag kein Indiz dafür sein, dass auch andere Abbaugebiete auf ihre ökologische Vereinbarkeit hin nicht zu überprüfen sind. Eine Interessenabwägung wird erst möglich sein, wenn alle zur Diskussion stehenden Abbaugebiete mit denselben Massstäben überprüft und bewertet sind.

Das bewegt uns zu folgenden Ausführungen:

  1. Weil die aufgezeigte Beurteilung einzig unter Vornahme der vorstehend aufgezeigten Verfahren möglich ist, nehmen die Gemeinderäte zum vorgesehenen Eintrag als "Vororientierung" eine neutrale Haltung ein, also ohne diese im Grundsatz zu werten.
  2. Diese neutrale Haltung können die Gemeinden nur dann garantieren, wenn alle vier vorgesehenen Standorte - Hard in Thalheim, Grund in Schinznach-Dorf und Homberg in Effingen und Unterbözberg sowie "Bäumer" - mit denselben Vorgaben und Evaluationskriterien untersucht werden. Diese Vorgaben bzw. Kriterien sind vor Inangriffnahme der Untersuchungen zu definieren und offen zu legen. Aufgrund der langjährigen Verfahren an den drei anderen Standorten müssen die Untersuchungen zuerst bei diesen und im Gebiet "Bäumer" als letztes vorgenommen werden.

Gemeinderäte Auenstein, Oberflachs und Veltheim

Die AZ berichtet am 09.03.2011 darüber, dass der Kanton Aargau ein neues Verfahren in Sachen Steinbruch Jura Cement ausschreibt, weil sich die Gemeinden Thalheim, Schinznach Dorf sowie Effingen und Unterbözberg seit Jahren erfolgreich gegen die Ausbeutung ihrer Hausberge wehren.

Link: http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/wider-den-amtsschimmel-bohren-ohne-bewilligung-105608768

Bild: www.aargauerzeitung.ch

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Regional Brugg berichtet am 03.02.2011 über die Unterstützung des Kantons für die jura cement bei ihren Abbauplänen an der Gisliflue.

Link: http://www.regional-brugg.ch/archiv/2011 (Klicken Sie auf Ausgabe: "Nr. 05 / 03.02.11")

Bild: http://www.regional-brugg.ch/

Regional Brugg (Ausgabe 2011 Nr. 05 / 03.02.11 / Seite 1)

Die AZ berichtet am 27.01.2011 darüber, dass der Kanton Aargau die «jura cement» bei der Prüfung des Gebiets Bäumer als Abbauort für Kalk und Mergel unterstützt.

Link: http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/brugg/kanton-hilft-zementfabrik-bei-der-suche-nach-neuem-abbaugebiet-104025570

Bild: http://www.aargauerzeitung.ch/

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Die AZ berichtet am 09.07.2010 über den Entscheid des Bundesgerichts, dass allfällige Enteignungen druch den Kanton rechtens wären, nachdem eine Privatperson den Entscheid des Verwaltungsgerichts weitergezogen hatte.

Link: http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/brugg/kann-die-jura-cement-ag-bald-bohren-10133967

Bild: www.aargauerzeitung.ch

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